Allgemeine Geschäftsbedingungen: Webdesign & Webhosting

I. Anwendungs- und Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen Agro-Office AG (nachfolgend ‚Agro-Office’ genannt) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend ‚Kunde’ genannt) für die Dienstleistungen Webdesign (Entwicklung, Betrieb und Bereitstellungen von Internet-Software-Produkten) und Webhosting.

2. Änderungen und/oder Erweiterungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit der Online-Publikation unter www.agro-office.ch in Kraft. Der Kunde akzeptiert die jeweils geltenden Geschäftsbedingungen durch die Nutzung der Dienstleistung(en).

II. Leistungen und Rechte von Agro-Office
1. Agro-Office bietet die Dienstleistung Webhosting zu den Bedingungen des bestellten Hosting-Pakets an. Der Kunde darf den zur Verfügung gestellten Speicherplatz für seine Zwecke verwenden. Agro-Office kann den Umfang aller Leistungen und Optionen jederzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäss Punkt VIII.3. ändern.

2. Agro-Office erbringt die Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen und ist stets bestrebt, den Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Unterbrüche (Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Ausbau des Dienstes, etc) wird der Kunden – soweit möglich – rechtzeitig informiert.

3. Wird Agro-Office von einer zuständigen Behörde für die rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solche Nutzung, so kann Agro-Office den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Leistungen für eine nicht bestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Zusätzliche Massnahmen von Agro-Office im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung bleiben vorbehalten.

4. Agro-Office nimmt auf Wunsch, auf Rechnung und im Namen des Kunden eine Internet-Domain-Name-Registrierung bei der dafür verantwortlichen Instanz vor.

5. Bei Beratungs- und Erstellungsdienstleistungen (Erstellung/Entwicklung von kundenspezifischen Webanwendungen) ist die nachträgliche Änderung einer vertraglichen Leistung grundsätzlich möglich, muss jedoch punkto Liefertermin und Gesamtvergütung zwischen den beiden Vertragsparteien neu geregelt werden.

6. Allfällig festgelegte Termine bzw. Fristen für die Lieferung von Produkten (Webanwendungen) gelten als fixiert und sind einzuhalten. Davon ausgeschlossen sind Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie Lieferverzögerungen von Unterlieferanten. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, stehen die nachfolgenden Terminverpflichtungen von Agro-Office des Verzugs still. Auf jeden Fall berechtigt ein Liefer- und Erfüllungsverzug den Kunden nicht zum einseitigen Rücktritt vom Vertrag.

7. Agro-Office ist berechtigt auf dem erstellten Internet-Auftritt einen diskreten Hinweis ‚by Agro-Office’ anzubringen. Dieser Hinweis darf mit einem Hyperlink auf die eigene Website von Agro-Office versehen werden. Zudem darf Agro-Office auf der eigenen Website darauf hinweisen, dass die für den Kunden erstellte Website entwickelt wurde (als Referenz).

8. Agro-Office betreibt einen Anti-Viren-Dienst direkt auf den Webservern. Wird in einem Anhang eines e-Mails ein Virus entdeckt, löscht Agro-Office diese e-Mail-Nachricht automatisch vom System, ohne den Empfänger über den Empfang / Löschung der e-Mail-Nachricht zu informieren. Trotz ständiger Aktualisierung des Virenfilters lehnt Agro-Office jede Haftung von Schäden durch Viren auf dem Kundensystem ab. Der Kunde ist für Vorkehrungen gegen den Empfang und die Verbreitung von Viren auf seinen Systemen selbst verantwortlich.

III. Verantwortung und Pflichten des Kunden
1. Der Kunde ist für die Informationen/Inhalte (Sprache, Bilder, Daten, etc) selbst verantwortlich, welche im Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Insbesondere sind folgende Punkte nicht erlaubt:
- keine erotischen, pornographischen, sittenwidrigen, rechts- bzw. linksradikale oder in sonstiger Weise gegen schweizerisches oder internationales Recht verstossende Inhalte
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des StGB sowie Aufforderung zur Gewalt
- Rassendiskriminierung
- Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
- Unerlaubte Glücksspiele
- Geldwäscherei
- Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten und Immaterialgüterrechten
- Downloadseiten (Dateien dürfen nur mit max. einer Grösse von 1 MB bereitgestellt werden)
- Links auf Webseiten Dritter, welche oben aufgeführte Inhalte beinhalten

2. Das Versenden von unverlangten Massensendungen (so genannte Spam-Mail) ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme von Agro-Office gefährden könnte, strikte untersagt. Zudem ist das Fälschen der Absenderadresse oder –nummer sowie das Verwenden einer anderen als der eigenen Absenderadresse oder –nummer verboten.

3. Es ist Sache des Kunden, Sicherungskopien von seinen Daten zu erstellen.

4. Adressänderungen sind zu melden.


5. Der Kunde sorgt dafür, dass die Benutzeridentifikation und das Passwort Dritten nicht zugänglich ist. Passwörter sind geeignet zu wählen und in unregelmässigen Abständen zu ändern.

6. Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.

7. Der Kunde verpflichtet sich, erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich zu melden.

8. Grundsätzlich ist untersagt, von Agro-Office bezogene Leistungen an Dritte unterzuvermieten. Insbesondere ist es untersagt, Domainforwardings durch Dritte auf einen Webserver einzurichten, e-Mail Aliase sowie Speicherplatz weiter zu vermieten oder kostenlos abzugeben.

9. Dienstleistungen werden als erbracht betrachtet, wenn die Lösung (z.B. Webprojekt) dem Kunden übergeben wird und dieser das Projekt abgenommen hat. Verzögert sich die Abnahme durch Gründe, die Agro-Office nicht zu vertreten hat, so gilt die Abnahme am ursprünglich festgelegten Termin als erfolgt. In jedem Fall gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Kunde diese aktiv nutzt.

IV. Preise, Zahlungsbedingungen und Rechnungsstellung
1. Die Gebühren für die Dienstleistungen richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme (Freischaltung des Zugangs).

2. Agro-Office stellt dem Kunden für die Mindestvertragsdauer von 12 Monaten jeweils im Voraus Rechnung. Der Kunde verpflichtet sich, die zugestellte Rechnung fristgerecht zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug kann Agro-Office den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Eine Wiederaufschaltung der Dienstleistung wird mit einer Pauschale verrechnet.

3. Agro-Office behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preiserhöhungen gibt Agro-Office rechtzeitig bekannt, so dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden akzeptiert.

V. Gewährleistung und Haftung
1. Agro-Office übernimmt keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung und ist nicht für eine versehentliche Offenlegung sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar. Bei Verlust oder einer unbefugten Veränderung von e-Mail Nachrichten lehnt Agro-Office jede Haftung ab.

2. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, schliesst Agro-Office aus.

3. Der Kunde haftet gegenüber von Agro-Office für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.

4. Agro-Office kann für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle des internen Netzwerks, des Fernmeldenetzes der Swisscom AG sowie anderen Netzwerkbetreibern nicht verantwortlich gemacht werden und übernimmt keine Kosten für die Dienstleistungserbringung Dritter. Für Schäden durch höhere Gewalt, wie z.B. Explosion, Feuer, Krieg, Streik, Blitzschlag, etc haftet keine Partei.

5. Für Erstellungsdienstleistungen (Webanwendungen) steht Agro-Office dafür ein, die Arbeiten mit gebotener Sorgfalt und den erforderlichen Fachkenntnissen ausgeführt zu haben. Die technische Fortentwicklung der Internetstandards und der benutzerseitig verwendeten Zugriffssoftware (Browser) erfordert eine regelmässige Anpassung der Ergebnisse. Agro-Office kann daher nicht dafür einstehen, dass deren Funktionsfähigkeit bei Änderungen in der Systemumgebung sowie im kombinierten Einsatz mit beliebigen Daten, Informationssystemen und Programmen gewährleistet bleibt. Jegliche Systemwartung ist daher nicht Bestandteil dieser Vereinbarung.

VI. Datenschutz
1. Beim Bearbeiten von persönlichen Daten hält sich Agro-Office an das schweizerische Datenschutz- und Fernmelderecht.

2. Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Risiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Ebenso muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte e-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder gelöscht werden können. Eine Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz verbessern. Die Ergreifung von Massnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt in der Verantwortung des Kunden.

VII. Datensicherheit
1. Von Daten, die vom Kunden an Agro-Office übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von Agro-Office regelmässig gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die entsprechenden Daten unentgeltlich an Agro-Office zu liefern.


VIII. Vertragsdauer und Kündigung
1. Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.

2. Der Vertrag endet mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien. Agro-Office behält sich jedoch das Recht vor, den Vertrag fristlos aufzuheben, sofern die Vertragsbedingungen nicht oder nur teilweise eingehalten werden.

3. Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage auf Quartalsende (31. März, 30. Juni, 30. September und 31. Dezember) oder 30 Tage auf Ablauf des Webhosting-Abonnements. Bei unterjähriger Kündigung hat der Kunde Anspruch auf eine Rückvergütung der Gebühren pro rata temporis. Es ist Sache des Kunden, diese einzufordern.

IX. Weitere Bestimmungen
1. Rechte und Pflichten kann der Kunde nur nach schriftlicher Erteilung der Zustimmung durch Agro-Office auf einen Dritten übertragen.

2. Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien die ordentlichen Gerichte des Kantons Zürich.


Juni 2004, Agro-Office AG, Winterthur